Getroffen, aber nicht K.o.

Nach all den Jahren, in denen die Nazis zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Stadt ziehen konnten, waren die Massenblockaden in diesem Jahr ein großer Erfolg. Würde man den Kampf gegen Rechts mit einem Boxkampf vergleichen, so hätten wir ihnen einen heftigen linken Seitwärtshaken versetzt. Dennoch darf nicht außer Acht gelassen werden, dass am 13. Februar über 5.000 Faschisten in Dresden waren und sich bis zu 2.000 weitere Rechtsextreme auf dem Weg dahin befanden.

von Steve Kühne, Dresden

Die Debatte innerhalb der NPD um die Frage, welchen Weg man einschlagen soll, hält an. Ein Flügel – der als smarte Bürgerpartei erscheinen will – setzt vorrangig auf Wahlen und Parlamentsarbeit. Einer seiner bedeutendsten Vertreter ist zur Zeit Holger Apfel, der Vorsitzende der sächsischen NPD-Landtagsfraktion.

Debatte innerhalb der NPD

Die Strömung um Apfel wird in Kreisen der Freien Kameradschaften und der so genannten Autonomen Nationalisten als „reformistisch“ eingestuft. Aus ihrer Sicht können sie jedoch bestimmte Erfolge vorweisen: So zeigt sich die CDU in Sachsen mancherorts bereit, mit der NPD in regionalen „Bündnissen gegen Extremismus“ zusammen zu arbeiten. Und jüngst gab der Pressesprecher der CDU-Landtagsfraktion der rechtsextremen „Jungen Freiheit“ ein von Holger Apfel als „Tabubruch“ gefeiertes Interview.

Die militanteren Kräfte in der NPD suchen dagegen den Schulterschluss mit den Freien Kameradschaften, den „Autonomen Nationalisten“ und anderen Kräften der Neonazi-Szene.

Neonazis werden aggressiver

Genau dieser Flügel fordert als „Lehre“ aus ihrer Niederlage in Dresden ein deutlich aggressiveres Vorgehen. Dies geht so weit, dass auf einigen Nazi-Seiten im Internet die von einzelnen Neonazis als „lasch“ beurteilte NPD sogar dazu aufgerufen wird, „den Kampf auf der Straße erfahrenen Kameraden zu überlassen“.

Vielerorts nahmen Nazi-Überfälle in der letzten Zeit zu. Schon direkt nach dem verhinderten rechten Aufmarsch am 13. Februar kam es in Pirna bei Dresden zu Angriffen auf Wohnungen von AntifaschistInnen. Am 16. Februar gab es Attacken gegen Jugendliche in Freiburg, die aus einem linken Treff kamen.

Faschisten planen Aufmärsche am 1. Mai

Die Rechtsextremen bemerken auf ihren Internet-Seiten immer wieder, dass die Wahlerfolge der Partei DIE LINKE ihnen das Wasser abzugraben drohen. Deshalb wird der militante Flügel immer ungeduldiger. Von daher ist auch der angekündigte Aufmarsch der „Freien Kräfte“ in Berlin zum 1. Mai ernst zu nehmen. Diese Mobilisierung wird von den Jungen Nationaldemokraten und der NPD unterstützt. Sollte es ihnen gelingen, in Berlin, Rostock und anderen Städten am 1. Mai zu marschieren, würde ihnen das wieder Auftrieb geben. Nicht zuletzt deshalb müssen wir das verhindern!

Kapitalismus und Rassismus

„Ihr könnt keinen Kapitalismus ha-ben ohne Rassismus!“, sagte einst der US-amerikanische, schwarze Revolutionär Malcolm X. Recht hatte er. Dieses System, das von Unterdrückung und Spaltung geprägt ist, produziert ständig Rassismus und hilft damit auch den neofaschistischen Kräften. Ein K.o.-Sieg gegen die Nazis ist deshalb in dieser Gesellschaft ausgeschlossen. Darum sollte der antifaschistische Kampf auch mit dem Ziel verbunden werden, den Kapitalismus durch eine sozialistische Gesellschaft zu ersetzen. n