Für Arbeitereinheit in Europa im Widerstand gegen die Angriffe!
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Thema: Europa, "DIE LINKE.", Berichte aus dem Europaparlament, Griechenland, veröffentlicht: 03.05.2010
Stellungnahme von Abgeordneten der Fraktion der Vereinten
Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament
Unterstützt den griechischen Generalstreik am 5. Mai – Aufruf zur
internationalen Solidarität!
Stellungnahme von Abgeordneten der Fraktion der Vereinten
Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europaparlament
Während Regierungen in Europa sich nicht einig sind, wie sie mit der
sich vertiefenden Krise in der Eurozone umgehen sollen, sind sie sich
einig, wer für die Krise zahlen soll. Das Establishment ist entschlossen
die Menschen aus der Arbeiterklasse in ganz Europa für die
kapitalistische Krise zahlen zu lassen – durch Kürzungen bei
öffentlichen Dienstleistungen und Lohnabbau.
Die griechischen ArbeiterInnen sind gerade Opfer brutaler Angriffe auf
ihren Lebensstandard. ArbeiterInnen in Portugal, Spanien und Irland sind
mit ähnlichen Angriffen konfrontiert, so wie die arbeitende Bevölkerung
in ganz Europa.
Wir möchten eine klare Botschaft der Solidarität an alle europäischen
ArbeiterInnen, RentnerInnen und Jugendlichen senden. Wir wenden uns
gegen die Versuche des europäischen Establishments nationalistische
Spannungen zu schüren und uns zu spalten. Angesichts des internationalen
Tags der Arbeit am 1. Mai unterstreichen wir die Notwendigkeit
internationaler Aktionen, um die Interessen der arbeitenden Bevölkerung
zu verteidigen.
Wir rufen auf zu einer vereinten Reaktion von ArbeiterInnen in ganz
Europa gegen den IWF, die internationalen Finanzmärkte und die
neoliberalen Politiker in Europa und sagen: „Wir zahlen nicht für Eure
Krise!“
Wir unterstützen die geplante Generalstreikaktion in Griechenland am 5.
Mai und fordern zu internationalen Solidaritätsaktionen an diesem Tag
auf. Dies kann ein Schritt hin zu europaweiten Mobilisierungen gegen die
Krise und gegen die Angriffe auf ArbeiterInnen sein.
- Arbeitersolidarität in Europa mit den griechischen ArbeiterInnen,
die angegriffen werden!
- Nein zur Diktatur der Finanzmärkte, Ratingagenturen und des IWF.
- Für die Einheit aller ArbeiterInnen in Europa – wir zahlen nicht
für die Krise der Bosse!
Diese Erklärung wird individuell unterstützt von den
Europaabgeordneten:
Joe Higgins, Socialist Party (Komitee für eine
Arbeiterinternationale in Irland)
Nikolas Chountis, Syriza (Griechenland)
Rui Tavares, Linksblock (Portugal)
Miguel Portas, Linksblock (Portugal)
Marisa Matias, Linksblock (Portugal)
Jürgen Klute, DIE LINKE (Deutschland)
Sabine Wils, DIE LINKE (Deutschland)
Sabine Lösing, DIE LINKE (Deutschland)
Kyriakos Triantaphyllides, AKEL (Zypern)
Willy Meyer, Vereinte Linke (Spanien)
Eva Britt-Svennson, Linkspartei (Schweden)
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